Gemeinderatssitzung vom 20. März 2025
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2024-429329 Fräsprogramm der Stadt Steyr 2025 – Auftragsvergabe; Kreditüberschreitung.
2025-65072 Car-Sharing Steyr Pilotprojekt / Ankauf eines E-Fahrzeugs und Bereitstellung des Projektbudgets.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2024-342300 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2024 in das Finanzjahr 2025.
2) 2021-4971 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr“ an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.
3) 2021-205356 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2025.
4) 2023-285023 Förderantrag TIC Technology & Innovation Center Steyr GmbH betreffend Innenstadtmanagement / Jahresförderung 2024 und Förderperiode 2025 bis 2028.
5) 2023-202409 Anpassung der Tarifarten für die Freizeitbetriebe der Stadt Steyr / Kunsteisbahn und Stadtbad.
6) 2025-77928 Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines Löschfahrzeuges „LF“ als Ersatzbeschaffung für ein „LFB A1“ Bj. 2001 auf Fahrgestell MAN TGM 8.250 FW für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 1.
7) 2025-32735 Kostenanalyse der aktuellen Telekommunikations-Vertragssituation, Auftragsvergabe (Direktvergabe gem. § 46 Abs. 2 BVergG 2018); Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
8) 2024-206354 Private Kinderbetreuungseinrichtungen Verein Waldorfpädagogik Steyr, einvernehmliche Abänderung der bestehenden Vereinbarung für das Betreuungsjahr 2025/26.
9) 2025-34035 Flachdachsanierung MZH Münichholz großer Saal.
10) 2024-441527 Abschluss eines Wärme- und Lieferübereinkommens für die Promenadenschule mit der Fernwärme Steyr GmbH und Vergabe der Einbindung in das Heizsystem.
11) 2024-441723 Abschluss eines Wärme- und Lieferübereinkommens für den Stadtsaal mit der Fernwärme Steyr GmbH und Vergabe der Einbindung in das Heizsystem.
12) 2024-441620 Abschluss eines Wärme- und Lieferübereinkommens für das Stadttheater mit der Fernwärme Steyr GmbH und Vergabe der Einbindung in das Heizsystem.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
13) 2025-1748 Verein Frauenarbeit Steyr; Förderansuchen 2025.
14) 2025-79205 Beauftragung Zubau APS-Küche für Essen-auf-Rädern Produktion.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
15) 2024-386098 Verbreiterung der Buslinie Kopernikusstraße – Keplerstraße (Ennsleite), Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe; Kreditübertragung.
16) 2024-429329 Fräsprogramm der Stadt Steyr 2025 – Auftragsvergabe; Kreditüberschreitung.
17) 2024-108427 Fußgängerübergang Plenklberg Generalsanierung – Mehrkosten, Antrag auf Mittelfreigabe; Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
18) 2024-426158 AKKU Kulturzentrum – Jahresförderung 2025.
19) 2024-423378 Verein Musikfestival Steyr; Jahresförderung 2025.
20) 2025-1291 Kulturverein Röda – Jahresförderung 2025.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
21) 2025-31972 Nachträgliche Lifteinbauten in Wohnhäusern – Förderantrag der GWG der Stadt Steyr.
22) 2025-51290 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines LKWs mit Zusatzausrüstung; Ersatzbeschaffung - Grundsatzbeschluss.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN ING. JUDITH RINGER:
23) 2024-7743 Jahresförderung 2025 – Tourismusverband Pyhrn-Priel – Bad Hall – Steyr und die Nationalpark Region – Tourismusforum Steyr (Ortsgruppe).
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